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Aktuell im FamRB

Die Bewertung von gesetzlicher Rente und Beamtenversorgung im Versorgungsausgleich (Bergmann, FamRB 2018, 71)

Der Beitrag befasst sich mit der Bewertung von Anrechten der gesetzlichen Rentenversicherung und Beamtenversorgung im Versorgungsausgleich. Bei der gesetzlichen Rentenversicherung wurde durch das sog. Flexirentengesetz die Möglichkeit geschaffen, eine Teilrente in Anspruch zu nehmen und weiter (freiwillig) Beiträge einzuzahlen. Bei der Beamtenversorgung sind die Regeln über die Nachversicherung im Fall eines Ausscheidens aus dem Beamtenverhältnis oder einer Nichtübernahme fragwürdig geworden.

  1. Gesetzliche Rente
    1. Allgemeines
    2. Entgeltpunkte
    3. Aktueller Rentenwert
    4. Rentenberechnung
    5. Rentenrechtliche Grundbegriffe
      1. Beitragszeiten
        1. Pflichtbeiträge
        2. Kindererziehungszeiten
        3. Freiwillige Beiträge
        4. Beitragsnachentrichtung
        5. Nachversicherung
      2. Beitragsfreie Zeiten
        1. Anrechnungszeiten
        2. Zurechnungszeiten
      3. Berücksichtigungszeiten
      4. Wartezeiten
    6. Bewertung in der gesetzlichen Rente
      1. Grundbewertung
      2. Vergleichsbewertung
      3. Bewertung der Versorgung von Rentnern
      4. Ostanrechte
      5. Höherversicherung
  2. Beamtenversorgung und beamtenähnliche Versorgungen
    1. Allgemeines
    2. Grundlagen der Beamtenversorgung
    3. Berechnung des Ruhegehalts
      1. Ruhegehaltsfähige Dienstbezüge
      2. Ruhegehaltssatz
      3. Einzubeziehende Zeiten
        1. Anrechnungszeiten
        2. Zurechnungszeiten und Dienstzeiten im Ruhestand
      4. Ermittlung des Zeit-Zeit-Verhältnisses
      5. Versorgung von Ruhestandsbeamten
      6. Versorgungsabschläge und Kürzungen
      7. Kindererziehungszeiten
      8. Sonderzuwendung
    4. Berechnung des Ehezeitanteils
      1. Allgemein
      2. Sonderfälle
        1. Probebeamte und Abgeordnete
        2. Widerrufsbeamte und Zeitsoldaten
        3. Beamtenrechtliche Versorgungen bei privatrechtlichen Trägern
      3. Ruhensvorschriften

      A. Gesetzliche Rente
      I. Allgemeines
      Für die gesetzliche Rente (GR)  gilt im Versorgungsausgleich (VA) die unmittelbare Bewertung (§§ 43, 39 Abs. 1 VersAusglG). Maßgeblich ist daher die Summe der in der Ehezeit erworbenen Entgeltpunkte. Bei den Auskünften der Versorgungsträger an das Familiengericht nach § 220 Abs. 4 FamFG ist dabei jeweils eine (fiktive) Vollrente wegen Alters zugrunde zu legen, wenn nicht eine unbefristete Rente wegen vollständiger Erwerbsminderung bewilligt wurde. Dann sind deren Entgeltpunkte maßgeblich. Jeder Versicherte hat in der GR ein Versicherungskonto, das unter einer bestimmten Versicherungsnummer geführt wird. Diese enthält die Kennziffer des Versicherungsträgers, das Geburtsdatum des Versicherten, den Anfangsbuchstaben seines Geburtsnamens sowie eine Zählnummer, die für Männer unter 500 und für Frauen über 500 liegt. Bei einem späteren Wechsel des zuständigen Rentenversicherungsträgers bleibt die zunächst vergebene Versicherungsnummer erhalten.

      II. Entgeltpunkte
      Wegen der Dynamik der GR wird deren Wert nicht in Euro, sondern in Entgeltpunkten (EP) dargestellt. Ein EP entspricht dem Anwartschaftswert aus dem Durchschnittsentgelt aller Versicherten, das jeweils am Jahresende für das Vorjahr durch Rechtsverordnung bekanntgegeben wird. Zugleich wird für das Folgejahr ein vorläufiger Wert festgesetzt, der auch für den VA gilt. Nur im Abänderungsverfahren und bei längerer Aussetzung des VA ist der endgültige Wert maßgeblich.

      Zahlt ein Versicherter Beiträge nach dem Durchschnittsentgelt aller Versicherten für das entsprechende Jahr ein, so erwirbt er eine Anwartschaft in Höhe eines EP. Die Beitragspflicht besteht allerdings nur bis ...

    Verlag Dr. Otto Schmidt vom 06.02.2018 14:31
    Quelle: Verlag Dr. Otto Schmidt

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