Otto Schmidt Verlag

Aktuell im FamRB

Barunterhalt und Wechselbetreuung (Spangenberg/Spangenberg, FamRB 2019, 236)

Angeregt durch Beispielsfälle aus ihrer Praxis als Mediatoren entwickeln die Verfasser für Wechselbetreuungsfälle einen auf alle Formen der Wechselbetreuung anwendbaren Unterhaltsschlüssel, d.h. ein einfaches und unkompliziert zu handhabendes Modell zur Berechnung des Barunterhalts und Ausgleichs des Leistungs- und Betreuungsgefälles zwischen den Eltern.

1. Aufgabenstellung

2. Vorüberlegung 1: Bar- und Betreuungsunterhalt

3. Vorüberlegung 2: Wohn- und Verpflegungsbedarf

4. Vorüberlegung 3: Pauschalierte Unterhaltsbemessung

5. Vorüberlegung 4: Verrechnung des Kindergelds

6. Ausgleich bei Leistungsgefälle

7. Ausgleich bei Betreuungsgefälle

8. Gesamtausgleich

9. Unterhaltsbemessung

10. Gerichtlich durchsetzbare Ansprüche

11. Gerichtlich nicht durchsetzbare Ansprüche

12. Aus der Praxis

13. Ergebnis


1. Aufgabenstellung

Da Unterhaltsbemessung ein Massenphänomen ist, hat die Rechtsprechung diese tunlichst zu vereinfachen. Zu den Bereichen, in denen das Ziel der Vereinfachung noch in weiter Ferne liegt, gehören die Wechselbetreuungsfälle. Die Komplexität der Unterhaltsberechnung reicht bis hin zur Verteilung des Kindergelds. Naiv ist es zu glauben, es komme den Eltern hälftig zugute. Gleich ob die Wechselbetreuung vom Gesetzgeber zum Regelfall erhoben wird oder ob Alleinbetreuung eines minderjährigen Kindes durch einen Elternteil und Wechselbetreuung künftig gleichrangig neben einander stehen, die Wechselbetreuung wird, wie die tatsächliche Entwicklung zeigt, zunehmend attraktiver. Dabei wird es nicht nur um paritätisch zwischen den Eltern aufgeteilte Betreuungszeiten, sondern auch um auf in anderer Weise gesplittete Betreuungszeiten gehen, etwa um die Verhältnisse 2/7 zu 5/7, 3/7 zu 4/7 oder 1/3 zu 2/3. Ein auf alle Formen der Wechselbetreuung anwendbarer Unterhaltsschlüssel wurde seither nur ansatzweise in Angriff genommen.

Ein solcher Schlüssel soll im Folgenden entwickelt werden, wobei frühere Erwägungen zum paritätischen Wechselmodell einbezogen werden. Aufgabe wird es sein, die Unterschiede der finanziellen Leistungsfähigkeit und die unterschiedlichen Betreuungszeiten so in Einklang zu bringen, dass jeder Elternteil den seiner Leistungsfähigkeit entsprechenden Anteil am Gesamtunterhalt erbringt.

2. Vorüberlegung 1: Bar- und Betreuungsunterhalt
Bewertung und Vergleich von Betreuungsunterhalt und Barunterhalt sind so schwierig wie der Vergleich von Äpfeln und Birnen. Es wird deshalb vorgeschlagen, zu einer von § 1606 Abs. 3 Satz 2 BGB nahe gelegten Fiktion zu greifen und grundsätzlich Barunterhalt und Betreuungsunterhalt als gleichwertig anzusehen. Nehmen wir Eltern, von denen der eine (A) 1/3 der Betreuung übernimmt, der andere (B) 2/3, so muss der eine (A) 2/3 des Barunterhalts, der andere (B) 1/3 des Barunterhalts zahlen, damit die Unterhaltsleistungen gleichwertig sind, wobei zunächst noch vorausgesetzt wird, dass beide Eltern gleichermaßen leistungsfähig sind.

3. Vorüberlegung 2: Wohn- und Verpflegungsbedarf
Da wechselbetreuende Eltern einen Teil des Unterhalts real decken, bedarf es eines Maßstabs für die finanzielle Bewertung. Das gilt in erster Linie für den Wert der bei den Eltern vorgehaltenen Räumlichkeiten des Kindes. Dabei ist zu bedenken, dass sich die elterlichen Lebensverhältnisse nach der Trennung auseinander entwickeln und dass ...

 


Verlag Dr. Otto Schmidt vom 28.05.2019 15:30
Quelle: Verlag Dr. Otto Schmidt

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