Otto Schmidt Verlag

 
Heft 1 / 2016

In der aktuellen Ausgabe des FamRB (Heft 1, Erscheinungstermin: 1. Januar 2016) lesen Sie folgende Beiträge und Entscheidungen.

FamRBinformativ

Neue Düsseldorfer Tabelle, FamRB 2016, 1

Verkündungen im Bundesgesetzblatt, FamRB 2016, 1

Sozialversicherungs-RechengrößenVO 2016, FamRB 2016, 1

Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Sachverständigenrechts und zur weiteren Änderung des FamFG, FamRB 2016, 1

Änderungsbedarf bei den Regelungen zum Versorgungsausgleich geschiedener Ehepartner, FamRB 2016, 2

Bekanntmachung v. 28.10.2015 über den Geltungsbereich des KSÜ, FamRB 2016, 2

Güterrecht internationaler Paare, FamRB 2016, 2

Steuerliche Absetzbarkeit von Unterhaltsleistungen, FamRB 2016, 2

Nickel, Michael, Buchtipp: Schneider/Herget, Streitwert-Kommentar, 14. Aufl., FamRB 2016, 2-3

Buchtipp: Rahm/Künkel, 71. Ergänzungslieferung, FamRB 2016, 3

Rechtsprechung

Unterhaltsrecht

  • BGH v. 7.10.2015 - XII ZB 26/15 / Hauß, Jörn, Elternunterhalt: Unterhaltsbedarf des im Heim untergebrachten Elternteils, FamRB 2016, 4-5
  • OLG Karlsruhe v. 27.8.2015 - 2 UF 69/15 / Tanto, Thorsten, Schätzung des unterhaltsrechtlich relevanten Nutzungsvorteils eines Firmenfahrzeugs, FamRB 2016, 5-6
  • OLG Karlsruhe v. 27.8.2015 - 2 UF 69/15 / Hanke, Andreas T., Anpassung des Unterhaltsbedarfs bei Lebensmittelpunkt des Unterhaltsberechtigten im Ausland (hier: Florida), FamRB 2016, 6-7
  • OLG Hamm v. 9.7.2015 - 14 UF 70/15 / Hauß, Jörn, Elternunterhalt: Firmenwagenvorteil, Wohnvorteil, Tilgungsaufwendungen als Altersvorsorge, Bedarfssatz der im Familienhaushalt lebenden Kinder, FamRB 2016, 7-9
  • OLG Koblenz v. 21.5.2015 - 7 WF 353/15 / Stockmann, Roland, Befugnisse des bisherigen gesetzlichen Vertreters nach § 1629 Abs. 2 Satz 2 BGB bei Obhutswechsel, FamRB 2016, 9-10
  • OLG Bremen v. 6.2.2015 - 4 UF 38/14 / Clausius, Monika, Konkret ermittelter Unterhaltsbedarf, FamRB 2016, 10-11


Versorgungsausgleich

  • BVerfG v. 7.9.2015 - 1 BvR 1863/12 / Norpoth, Johannes, Externe Teilung betrieblicher Anrechte mit dem sog. BilMoG-Zins und Nichtzulassung der Rechtsbeschwerde, FamRB 2016, 11-12
  • BGH v. 2.9.2015 - XII ZB 33/13 / Götsche, Frank, Ausschluss des Versorgungsausgleichs nach § 18 VersAusglG und richterliches Ermessen, FamRB 2016, 12-13
  • OLG Oldenburg v. 15.4.2015 - 13 UF 30/15 / Wagner, Andreas, Rückwirkung von Abänderungsentscheidungen, FamRB 2016, 13-14


Kindschaftssachen

  • BVerfG v. 29.9.2015 - 1 BvR 1292/15 / Giers, Michael, Entziehung des Aufenthaltsbestimmungsrechts durch einstweilige Anordnung, FamRB 2016, 14-15
  • BGH v. 30.9.2015 - XII ZB 635/14 / Dimmler, Jörg Michael, Internationale Zuständigkeit für die Vollstreckung einer Umgangsentscheidung, FamRB 2016, 15-16
  • OLG Brandenburg v. 15.9.2014 - 10 UF 152/14 / Menne, Martin, Keine Abänderung bereits vollzogener einstweiliger Anordnung bei Gefahr erneuten Ortswechsels, FamRB 2016, 16-17
  • OLG Brandenburg v. 15.9.2014 - 10 UF 152/14 / Menne, Martin, Verfahrensbeistandsbestellung im Verfahren der einstweiligen Anordnung, FamRB 2016, 17-18


Verfahrensrecht

  • BGH v. 2.9.2015 - XII ZB 114/15 / Stockmann, Roland, Feststellung der Rechtswidrigkeit einer Entscheidung durch Rechtsmittelgericht, FamRB 2016, 18-20
  • OLG München v. 10.7.2015 - 8 W 1169/15 / Nickel, Michael, VKH: Eingeschränkte Beiordnung – Kosten des Verkehrsanwalts, FamRB 2016, 20-21


Steuerrecht

  • BFH v. 3.9.2015 - VI R 9/15 / Schwarz, Hansjürgen, Kindergeld: Konsekutives Masterstudium als Teil der Erstausbildung, FamRB 2016, 21-22
  • BFH v. 23.6.2015 - III R 38/14 / Schwarz, Hansjürgen, Kindergeld während mehrjährigem Auslandsstudium, FamRB 2016, 22-23


Sonstiges

  • BVerwG v. 30.9.2015 - 6 C 38.14 / Sünderhauf, Hildegund, Melderechtlich auch im Wechselmodell nur eine Hauptwohnung minderjähriger Kinder, FamRB 2016, 23-24


Beiträge für die Beratungspraxis

Aktuelle Praxisfragen

Schürmann, Heinrich, Düsseldorfer Tabelle 2016, FamRB 2016, 24-26

Auf fünf Jahre scheinbarer Stabilität folgen Zeiten der Veränderung. Die am 1.8.2015 wirksam gewordene Düsseldorfer Tabelle ist nach nur vier Monaten schon wieder Geschichte. Auf sie folgt zum 1.1.2016 die Düsseldorfer Tabelle 2016, die ihrerseits bereits ein Jahr später von der Düsseldorfer Tabelle 2017 abgelöst werden wird. In seiner die diversen Düsseldorfer Tabellen der vergangenen Jahre begleitenden Beitragsreihe (zuletzt FamRB 2015, 311) zeigt der Verfasser die Änderungen zum Januar 2016 auf, weist auf strukturelle Schwächen der Tabelle hin und kündigt weitere Änderungen für 2017 an.

Bömelburg, Regina, Die Reform des Vereinfachten Verfahrens über den Unterhalt Minderjähriger, FamRB 2016, 27-32

Am 25.11.2015 ist das Gesetz zur Änderung des Unterhaltsrechts und des Unterhaltsverfahrensrechts sowie zur Änderung der Zivilprozessordnung und kostenrechtlicher Vorschriften verkündet worden (BGBl. 2015 I, 2018). Änderungen sind auch erfolgt für das vereinfachte Unterhaltsverfahren der §§ 249 ff. FamFG. Diese werden zum 1.1.2017 in Kraft treten. Eine grundlegende Neukonzeption hat der Gesetzgeber hierbei nicht vorgenommen. Er hat aber die Möglichkeiten für den Antragsgegner, in prüfbarer Form Einwendungen zu erheben, durch den Wegfall des Formularzwangs erleichtert.

Lissner, Stefan, Die Aufgaben des Jugendamts als Ausschlusstatbestand für die Beratungshilfe, FamRB 2016, 32-37

Hilfe für die Wahrnehmung von Rechten außerhalb eines gerichtlichen Verfahrens und im obligatorischen Güteverfahren wird auf Antrag gewährt, wenn der Rechtsuchende die erforderlichen Mittel nach seinen persönlichen und wirtschaftlichen Verhältnissen nicht aufbringen kann, andere Möglichkeiten für eine Hilfe, deren Inanspruchnahme dem Rechtsuchenden zuzumuten ist, nicht zur Verfügung stehen und die Inanspruchnahme der Beratungshilfe nicht mutwillig erscheint, § 1 BerHG. Das Gesetz sieht die Voraussetzungen der Beratungshilfebewilligung also davon abhängig, dass keine anderen Hilfen vorliegen. Bei einer dieser anderen Hilfsmöglichkeiten handelt es sich nach überwiegender Auffassung um das Jugendamt. Obwohl dessen weitreichende Kompetenzen anerkannt sind, wird die Eigenschaft als “andere zumutbare Hilfe“ in der Praxis hin und wieder bestritten. Die Kurzabhandlung befasst sich mit der Frage “Jugendamt als andere Hilfe“ i.S.d. § 1 BerHG und beleuchtet in diesem Zusammenhang die Aufgaben des Jugendamts näher. Dabei wird vor allem die bestehende Kommentierung und Rechtsprechung zum Thema zusammengetragen und wiedergegeben.

Arbeitshilfen

Gutdeutsch, Werner, Bremer Tabelle zur Berechnung des Altersvorsorgeunterhalts, FamRB 2016, 38

Vossenkämper, Rudolf, Zusammenstellung der Tabellenbedarfs-, Kindergeldabzugs- und Unterhaltszahlbeträge im Jahr 2016, FamRB 2016, 39

Editorial

Glückwunsch zum Fünfzehnten!, FamRB 2016, R3-R4

FamRBaktuell

BGH: Anspruch auf Aufstockungsunterhalt (nur) aufgrund Zahlung von Kindesunterhalt, FamRB 2016, R7

BGH: Anforderungen an Wiedereinsetzungsantrag, FamRB 2016, R7

BGH: Wiedereinsetzung: Grds. keine Eintragung von Fristen durch Auszubildende, FamRB 2016, R7

BGH: Beitreibungsrecht des beigeordneten Rechtsanwalts, FamRB 2016, R7

BAG: Bindungswirkung familiengerichtlicher Entscheidungen zum Versorgungsausgleich für ArbG, FamRB 2016, R7

BGH: Keine Unterbrechung der Unterhaltskette beim Aufstockungsunterhalt durch vorübergehende Arbeitslosigkeit, FamRB 2016, R8

BGH: Entscheidung über VKH-Gesuch vor Verwerfung des Rechtsmittels, FamRB 2016, R8

BGH: Anspruch auf Löschung intimer Aufnahmen, FamRB 2016, R8

Verlag Dr. Otto-Schmidt vom 23.12.2015 12:45

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